Sie hätten nicht sterben müssen

 

Von Michael Shrimpton
Übersetzung©: Andreas Ungerer (mit freundlicher Genehmigung und Unterstützung des Autors)

29. November 2010, Veterans Today
Bevor sich die Nachricht verbreitet hat, daß die Chinesen, bei dem verzweifelten Versuch unsere Impfstoffe zu umgehen, eine neue Version von COVID mit dem Codenamen Omicron entwickelt haben, war der Tod von 27 illegalen Migranten im Ärmelkanal am Mittwoch die große Nachricht der Woche. Leider ist der Verlust von Menschenleben ebenso vermeidbar wie vorhersehbar gewesen.

Irgendwann am Mittwochmorgen haben 29 illegale Einwanderer, von denen offenbar jeder ein Visum besaß und keiner im Besitz eines gültigen Einreisevisums für das Vereinigte Königreich war oder Ausweispapiere mit sich führte, an einem Strand bei Dünkirchen ein Schlauchboot bestiegen. Soweit wir wissen, trug keiner von ihnen eine Schwimmweste, und das Schlauchboot mit festem Rumpf verfügte auch nicht über eine angemessene Sicherheitsausrüstung. Die französische Polizei war sich dessen vermutlich bewußt, aber mit wenigen Ausnahmen unterstützt sie die illegale Auswanderung nach England.

Die Illegalen waren vermutlich über Deutschland eingereist und hatten kurze Zeit in Frankreich verbracht. Die gesamte Operation wurde von einer in Deutschland ansässigen Gruppe von Menschenschmugglern, möglicherweise mit Verbindungen zum Deutschen Verteidigungsdienst (DVD) durchgeführt.

Auch wenn die See im Ärmelkanal an diesem Morgen vergleichsweise ruhig gewesen ist, war die Überquerung dennoch gefährlich. Etwa auf halber Strecke begann das vermutlich gebraucht gekaufte, überladene und seeuntüchtige Schlauchboot zu sinken. Soweit wir wissen, ist es nicht gekentert, was bedeutet, daß es schlicht an Auftrieb verloren hat.

Da die Rettungsboote der RNLI und die Boote des Grenzschutzes die Anweisung haben, bei der illegalen Einwanderung Hilfe zu leisten, indem sie den Booten der illegalen Einwanderern auf der Hälfte der Strecke über den Ärmelkanal entgegenkommen, ist es unwahrscheinlich, daß die Gruppe tatsächlich die Absicht hatte, England aus eigener Kraft zu erreichen. für gewöhnlich müssen die Boote nur die Hälfte der Strecke zurücklegen, aber am Mittwoch gab es keinen offiziellen Empfang für sie.

Das überladene, seeuntüchtige Schlauchboot hätte es auf keinen Fall bis zum Ziel geschafft. Unglücklicherweise sind 27 der Illegalen Einwanderer ertrunken. Es gab nur zwei Überlebende, die von einem französischen Fischkutter gerettet wurden, der hoffentlich eine Lizenz besaß.

Einer der Überlebenden hat erklärt, daß das Zodiac von einem Containerschiff gerammt worden ist, jedoch war auf dem Radar des Kutters kein Schiff zu sehen. Ich selbst war auf der Bücke eines Fischerboots, um das Radar zu beobachten. Die meisten im Handel erhältlichen kleinen Radaranlagen sind sehr effizient und arbeiten gewöhnlich im X- oder S-Band-Bereich. Heutzutage verfügen sie alle über Rundsichtanzeigen, die ohne Weiteres andere Schiffe in der Umgebung darstellen. Ihre Reichweite ist auf die jeweiligen Bedürfnisse einstellbar.

Es scheint, als habe der Fischkutter die Unglücksstelle kurz nach dem Sinken des Schlauchboots erreicht. Allein wegen der fehlenden Rettungswesten, hätten die Überlebenden sich bei den zu dieser Jahreszeit üblichen Wassertemperaturen nicht lange über Wasser halten können. Es ist äußerst unwahrscheinlich, daß das Schlauchboot gerammt worden ist und daher wahrscheinlicher, daß die Menschenschmuggler die glücklichen Überlebenden angewiesen hatten, eine diesbezüglich falsche Erklärung abzugeben, um von sich selbst abzulenken.

Die Genver Flüchtlingskonvention

Vermutlich habe ich mehr Erfahrung in der Anwendung der Flüchtlingskonvention von 1951 als jeder andere im Vereinigten Königreich, der mit den Medien sprechen kann, wobei die Einwanderungsrichter natürlich geknebelt sind. Meinen ersten Flüchtlingsantrag habe ich bereits im Jahr 1986 verfaßt. Danach vertrat ich eine Reihe von Fällen als Rechtsanwalt, bevor ich 1992 zum Teilzeitvorsitzenden des Berufungsgerichts für Einwanderung ernannt worden bin.

Im Jahr 1995 wurde ich zum Sonderrichter für die Bearbeitung von Asylanträgen ernannt. Ende der 1990er Jahre hatte ich mit über 100 Tagen jährlich mehr Sitzungen als jeder andere Teilzeitrichter im Vereinigten Königreich. Ein typisches erstinstanzliches Asylverfahren könnte aus vier Berufungen inklusive Beweismitteln bestehen. Als Berufungsrichter konnte es vorkommen, an einem Tag mit 20 Anträgen auf Zulassung der Berufung konfrontiert zu sein. Aber fünfunddreißig Jahre Erfahrung reichen offenbar nicht aus, um die Medien zu überzeugen, mich zu um Rat zu fragen! (Es gibt wohl kaum einen Journalisten im Vereinigten Königreich, der immer noch glaubt, daß die gegen mich verhängten Urteile aus dem Jahr 2014 rechtens gewesen sind.)

Die Massenmedien haben sich stattdessen an Berichterstatter gewandt, die so gut wie gar nicht mit dem Thema vertraut sind. Die Sendung Question Time der BBC war ein klassisches Beispiel hierfür. Die verblüfften Diskussionsteilnehmer, unter denen kein einziger Anwalt für Einwanderungsfragen war, wußten nicht mehr über dieses komplexe Thema als das Publikum.

Es besteht so gut wie keine Chance, daß einer der Unglücklichen, die am Mittwoch ertrunken sind, einen berechtigten Anspruch auf Asyl hatte. Die meisten von ihnen scheinen irakische Staatsangehörige gewesen zu sein. Auch wenn der Irak ein instabiler Satellitenstaat des Iran ist, müssen Flüchtlinge, vor der Anerkennung ihres Flüchtlingsstatus nachweisen, daß es keine interne Fluchtmöglichkeit für sie gab. Obwohl der Aufnahmestaat diesem Sachverhalt normalerweise nachgehen muß, liegt die Beweislast in der Praxis bei den Antragstellern, die ihrerseits nachweisen müssen, im eigenen Land keinen sicheren Zufluchtsort zu finden.

Tatsächlich haben diese armen Menschen entweder versucht ihre wirtschaftlichen Umstände zu verbessern, wenn auch wahrscheinlich auf Kosten der einheimischen Beschäftigten, oder sie versuchten zu Freunden oder Verwandten zu gelangen, die bereits im Vereinigten Königreich lebten. Eine bekanntermaßen ertrunkene Frau, hatte offenbar versucht, zu einem als ihr Ehemann oder Verlobter bezeichneten Mann zu gelangen. Sein Status im Vereinigten Königreich wurde nicht bekannt gegeben, obwohl er nach eigenen Angaben mit den Schmugglern in Verbindung stand.

In Wahrheit hat es sich bei diesen Menschen um in ein so illegales wie gefährliches Unterfangen involvierte illegale Einwanderer gehandelt. Jeder, der auch nur etwas Menschlichkeit besitzt, hat Mitgefühl mit den Kindern, aber, bei allem Respekt, hatte keiner der Erwachsenen etwas auf diesem wackligen Boot zu suchen.

Das Aufhalten der Menschenhändler

Seit den Todesfällen am Mittwoch wetteifern Linke und Medien miteinander um die untauglichste Lösung des Problems. Die britische Regierung gibt den Franzosen die Schuld, während die Franzosen die britische Regierung beschuldigen.

Präsident Macron will Großbritannien für den Brexit bestrafen. Auf keinen Fall wird er die französische Polizei anweisen, die Boote zu stoppen oder die Menschen, die es bereits nach Großbritannien geschafft haben, zurückzunehmen. Dem Brexit die Schuld zu geben, ist ein Nebenschauplatz. Das Dubliner Übereinkommen der EU von 1990, das inzwischen zweimal reformiert worden ist, war nie ein taugliches Instrument. So wurden beispielsweise nur beschämend wenige Asylbewerber nach Frankreich zurückgeschickt.

Ich kann mich gut an einige solcher Fälle erinnern. Die meisten von ihnen waren eine Farce. Das unsinnige Übereinkommen hatte über 20 Bestand, bis das Vereinigte Königreich die scheiternde EU schließlich verlassen hat.

Die Fünfte Republik gleicht im Grunde dem Vichy-Regime. Ich bin mir, bei allem Respekt, nicht sicher, ob irgendein Mitglied des Kabinetts dies begriffen hat. Sie reden, als hätten sie es mit den freien Franzosen zu tun. Die Franzosen mögen nett sein, aber die Deutschen sind im Großen und Ganzen auch ganz nett. (Adolf Hitler war nicht so nett, wie ich befürchte.) Paris berät sich jedoch nicht mit dem französischen Volk. Frankreich wird in deutschem, nicht im französischen Interesse regiert.

Es besteht nicht die geringste Aussicht, daß die Franzosen auch nur einen Migranten zurücknehmen, und es hat keinen Sinn, sie darum zu bitten. Diejenigen, die bereits hier sind, müssen in ihre Heimatländer abgeschoben werden, vorausgesetzt, sie haben keinen Anspruch auf Asyl.

Wenn Länder wie der Irak sich weigern, ihre eigenen Staatsangehörigen zurückzunehmen, sollten Einreisebeschränkungen beschlossen werden. Nehmen wir den Irak als Beispiel, dann wären irakische Pässe für Reisen in das Vereinigte Königreich nicht mehr gültig, und irakische Staatsangehörige wären verpflichtet, innerhalb von etwa 90 Tagen nach Hause zurückzukehren. Bagdad würde seine Meinung bald ändern!

Die einzige Lösung besteht in der Beseitigung der Anreize, die Menschen dazu ermutigen, überhaupt zu versuchen, illegal ins Vereinigte Königreich zu gelangen. An erster Stelle steht dabei das Festhalten des Vereinigten Königreichs an der überholten Flüchtlingskonvention.

Gemäß Artikel 44 kann das Übereinkommen unter Einhaltung einer Frist von einem Jahr gekündigt werden. Gleichzeitig sollte das Vereinigte Königreich jedem, der ohne gültiges Visum einreist, das Recht auf Einspruch entziehen, wie dies vor 1993 der Fall war. Mein geschätzter ehemaliger Kollege am Immigration Appeal Tribunal, Ray Maddison, warnte das Innenministerium seinerzeit vor den Gefahren der Förderung der illegalen Einreise. Leider ist das Innenministerium seinerzeit vom Kabinett überstimmt worden, was zu Hunderten, möglicherweise Tausenden von unnötigen Todesfällen geführt hat. Heutzutage stellt die Konvention eine Killer-Konvention dar.

Nichts in der Konvention hält das Vereinigte Königreich davon ab, jemanden festzunehmen, der, ohne direkt aus dem Land seiner angeblichen Verfolgung zu kommen, dort illegal eingereist ist oder dies versucht. Wenn keine Reisedokumente vorhanden sind und die Identität nicht mit Sicherheit festgestellt werden kann, wird dies gewöhnlich kein Fall für eine Kaution sein.

Zur selben Zeit sollte das Vereinigte Königreich den gescheiterten Human Rights Act 1998 aufheben und die Zustimmung zur Europäischen Menschenrechtskonvention kündigen. Dies erfordert gemäß Art. 58 eine Frist von sechs Monaten. Auch könnten wir aus der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen austreten, welche die unsichere und verwerfliche Praxis der Verfrachtung von Kindern befördert hat.

Das System der Asylleistungen, einschließlich der kostenlosen Unterbringung, sollte ebenfalls abgeschafft werden. Die Einreise per Boot würde über Nacht aufhören, was übrigens auch die Bedrohung durch Chinas neue Omicron-Variante verringern würde. Wir haben keine Ahnung von dem Impfstatus der – nichts für ungut – Idioten, die in Schlauchbooten und Zodiacs versuchen, den Ärmelkanal zu überqueren.

Das würde selbstverständlich voraussetzen, daß der, mit Verlaub, stubenreine Idiot Boris Johnson und der Kabinettssekretär Simon ‚von‘ Case ersetzt werden. Die durchaus fähige Innenministerin Priti Patel wäre dann frei, die Kontrolle über die britischen Grenzen zu übernehmen. Die Franzosen würden dann, mit Verlaub, dumm oder noch dümmer dastehen. Sie sind bereits seit ihrer Kapitulation vor unseren gemeinschaftlichen Partnern, den Nazis, am 22. Juni 1940 keinesfalls unsere Verbündeten.

Der Bischof von Liverpool

Ich bin mir nicht sicher, ob die General Operations 2 (GO2) [Geheimoperationen deutscher Nachrichtendienste in London / Anm. d. Übers.] und das Kabinettsbüro ihren schlauen, aber bösen Plan, den Bischof von Liverpool am Gedenksonntag in seiner eigenen Kathedrale von einem ihrer zahmen islamischen Spinner in die Luft jagen zu lassen, vollständig durchdacht haben. Bischöfe in ihren eigenen Kathedralen in die Luft zu jagen, ist eine schlechte Idee. Man sollte natürlich überhaupt keine Bischöfe umbringen, jedenfalls keine anglikanischen Bischöfe, auch wenn man vielleicht den einen oder anderen Methodisten umlegen könnte.

Der arme alte König Heinrich II. steht immer noch in der Kritik, weil er im Jahr 1170 Thomas Becket in der Kathedrale von Canterbury ermorden ließ, und Erzbischof Thomas war, mit Verlaub, ein richtiges Ärgernis, denn Seine Gnaden hat Papst Alexander III. Bericht erstattet. Seine Heiligkeit hat den ermordeten Erzbischof natürlich umgehend heiliggesprochen. (Die Erzbischöfe von Canterbury sind dem König unterstellt, und durch ihn Gott, dem Allmächtigen).

Wäre Bischof Paul, wie von dem abgelehnten Asylbewerber Emad Al Swealmeen geplant, ermordet worden, hätte man über eine Heiligsprechung des Bischofs als Märtyrer nachdenken müssen. Nun sage ich nichts gegen Bischof Paul. Ich glaube, er ist ein netter Kerl und respektiere ihn als guten Bischof, auch wenn er nicht an die Leistungen seines angesehenen Vorgängers, David Sheppard, heranreicht, der auf der Tournee von Ted Dexter 113 Punkte gegen Australien in Melbourne erzielte. (Der Besitz eines guten Deckungsschlags garantiert praktisch eine Bevorzugung in der anglikanischen Kirche, und das zu Recht.)

Selbst die hartgesottensten Anhänger des Bischofs würden seine Aussichten auf eine Heiligsprechung, mit Verlaub, wahrscheinlich nicht höher einschätzen als die Aussichten der Tranmere Rovers auf den Aufstieg in die Premier League. Ein Märtyrertod in seiner eigenen Kathedrale hätte all das jedoch geändert.

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Michael Shrimpton war von seiner Zulassung durch die BAR in London im Jahr 1983 bis zu seinem einer betrügerisch erwirkten Verurteilung wegen durchgesetzten Ausschluß aus der Anwaltschaft im Jahr 2019 als Rechtsanwalt tätig. Er ist Spezialist für nationale Sicherheit und Verfassungsrecht, strategische Nachrichtendienste und Terrorismusbekämpfung. Er war außerordentlicher Professor für Geheimdienststudien an der American Military University.

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Quelle: https://www.veteranstoday.com/…

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Bildquelle: Veterans Today

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