Naturschutzgebiete: Das Hauptinstrument der Regierung zur Aneignung ländlichen Raums

Von Agenda 21 Course
Übersetzung©: Andreas Ungerer

 

Dieser Artikel gibt Ihnen wertvolle Informationen über die möglichen Risiken des Verlusts ihres Grundbesitzes durch die Schaffung von Nationalparks.

Der Artikel ist den Seiten 81-83 eines Buches mit dem Titel Substainable Development Manual entnommen. Das Buch war Teil des Baukastens des Amercan Policiy Centers zur Verhindererung der Agenda 21 , wo es nach wie vor erworben werden kann.

Naturschutzgebiete: Das Hauptwerkzeug der Regierung zur Aneignungdes ländlichen Raums

Von Clarice Ryan

Die Regierung entwickelt mit großer Sorgfalt Strategien, um immer mehr Privateigentum, insbesondere große Teile von Ranch- und Farmland, unter die Kontrolle und den Besitz der Bundesregierung zu bringen. Die Naturschutzbehörde vermeidet es tunlichst, der Öffentlichkeit bewußt zu machen, wie wirkungsvoll Naturschutzmaßnahmen zur sozialistischen Umwandlung von Privateigentum in Staatsbesitz beitragen.

Besitzer von Grundeigentum sind sich der versteckten Motive und langfristigen Folgen langfristiger Verträge naiverweise nicht bewußt. Die lange Laufzeit verpflichtet sie und alle zukünftigen Erben und Eigentümer zur Hinnahme unvorhergesehener Komplikationen, Kosten und einer erzwungenen Partnerschaft. Sie mindert den Wert des Grundeigentums erheblich und schränkt sogar die Nutzungsrechte darüber, stark ein. Wenn das so belastete Land entweder durch Verkauf oder Erbschaft den Eigentümer wechselt, bleiben die Nutzungsrechte mit dem diesbezüglichen Titel dauerhaft erhalten.

In der Zwischenzeit kann der Vertragspartner, in der Regel ein für die Kontrolle und die Einhaltung der Vertragsbestimmungen verantwortlicher Treuhänder, den Vertrag kündigen oder entscheiden seine Anteile an eine andere qualifizierte Organisation zu veräußern. Wenn die Anteile aufgegeben werden erhält das Naturschutzgebiet den Status von verwaistem Land und geht mitsamt allen Rechten und Ansprüchen in Staatsbesitz über.

Auch kann die Verwaltung der Nutzungsrecht an eine andere Bodentreuhandstelle, eine Regierungsbehörde, eine Nichtregierungsorganisation (NGO) oder einen der vielen, mittlerweile wohlhabenden Indianerstamm verkauft oder übertragen werden, die dies als eine Gelegenheit betrachten, wieder in den Besitz ihres historisches Stammesland zu gelangen. Der Landbesitzer hat kein Mitspracherecht bei der Frage, mit wem er es als Partner zu tun haben wird. Ein unzufriedener Landbesitzer kann sich für den Verkauf des gesamten Grundstücks entscheiden, aber da der Markt für flächenmäßig sehr große, mit Hypotheken belastete Landstücke begrenzt ist, sind die Regierung oder die Bodentreuhandstelle möglicherweise die einzigen interessierten Käufer.

In den meisten Staate besteht die gesetzlichen Regelung, daß der Vertrag über die Erhaltung der Nutzungsrechte aufgehoben wird, wenn der Inhaber der Nutzungsrechte auch das Eigentum an dem Land übernimmt. Ihm steht es dann frei, das Grundstück zu verkaufen oder einer produktiven, gewinnbringenden Nutzung zuzuführen, die sogar die Erschließung für dessen Bebauung einschließt. Dies widerspricht sicherlich der ursprünglichen Absicht des Eigentümers, der das Land ursprünglich in der Überzeugung unter Naturschutz gestellt hat, daß es für immer vor solchen Entwicklungen geschützt wäre. Offensichtlich funktioniert dieser „Schutz“ jedoch nicht in beide Richtungen.

In Staaten, in denen das Nutzungsvertrag per Gesetz nicht auf diese Weise durch die Bodentreuhandstelle aufgelöst werden kann, wurde ein ausgeklügeltes, lukratives System entwickelt, bei dem die Bodentreuhandstelle als Vermittlerin eingesetzt wird, um den Verkauf großer Teile des Privateigentums an Regierungsbehörden auf indirektem Wege zu ermöglichen. Zunächst unterliegt der Grundbesitz seinem ursprünglichen Nutzungsrecht wird das ursprüngliche Nutzungsrecht auf den Besitz angewendet, was eine äußerst geringe Grunderwerbsteuer zur Folge hat. Dann kauft die Bodentreuhandstelle das Vertragsgrundstück und verschiebt es an eine oder mehrere Bundesbehörden oder an den Staat, was für die Bodentreuhandstelle faktisch eine sehr profitable, bloße Papiertransaktion ist.

Für die so zur Eigentümerin gewordene Bundesregierung stellt die vertragliche Einschränkung keinerlei Limitierung dar, weil sie völlig im Einklang mit ihren Zielen steht, mehr privates Land anzukaufen, um es möglicherweise der Produktion und der bäuerlichen Bewirtschaftung entziehen als neue Korridore für Wildnis und Wildtiere deklarieren zu können. Profitorientierter Holzanbau sowie Erdölförderung oder Beweidung werden ausgeschlossen.

Diese gesamte, von den Steuerzahlern finanzierte Transaktion, verhindert alle produktiven Nutzungsmöglichkeiten und entzieht den Boden sowohl auf staatlicher als auch auf Bundesebene der Besteuerung. Für Ausgaben, die früher ausschließlich vom Grundstückseigentümer getragen wurden, wie Instandhaltung, Versicherung, Unkrautvernichtung und Brandschutz/Brandbekämpfung, ist nun Bundesregierung zuständig. Mit der ständig zunehmenden Ausdehnung der im Besitz der Bundesregierung befindlichen Landfläche stehen teure Pflege und Instandhaltung sehr weit unten auf der Prioritätenliste, wobei die verfügbaren Mittel vorzugsweise für den weiteren Flächenerwerb verwendet werden. Kranke, von Unkraut befallene, überwucherte Böden erhöhen die Gefahr von Flächenbränden und stellen eine Gefahr für Privateigentum, die Gesundheit und Sicherheit der Bürger und auch für die Tierwelt dar.

Statistiken über den Umfang des unter Naturschutz stehenden Privateigentums sind der Öffentlichkeit praktisch und ganz bewußt nicht zugänglich. Anwälte, die sich auf das Treuhandrecht für Grund und Boden spezialisiert haben, wurden angewiesen über die Anzahl und die Standorte der betroffenen Grundstücke „Stillschweigen zu bewahren“. Sie räumen ein, daß es keine standardisierten Verfahren zur Erfassung und Datenerhebung gibt, die eine genaue Erhebung oder Kartierung auf Kreis- oder Staatsebene ermöglichen. Auch besteht nicht die Absicht, solche Informationen in leicht zugänglicher und einsehbarer Form zur Verfügung zu stellen.

Innerhalb von Gemeinden kann die rechtliche Unklarheit über den Wertverlust angrenzender Grundstücke, der die Steuerbemessungsgrundlage senken würde, schützen. Auch wenn die Kenntnis der Standorte von Naturschutzgebieten  für die Planung und deren Einteilung bei der Erbringung von Dienstleistungen von wesentlicher Bedeutung ist, ist der Bedarf an solchen Dienstleistungen jedoch ohnehin geringer, da immer mehr Gebiete durch Naturschutzmaßnahmen für sie nicht mehr zugänglich sind.

Inzwischen sind Naturschutzgebiete auf Bundesebene zum wichtigsten Instrument für den trügerisch harmlosen Erwerb großer landwirtschaftlicher Flächen geworden. Zu diesem Zweck werden mehr Mittel bereitgestellt, während die Verkaufsstrategien perfektioniert und die Marketinganstrengungen verstärkt werden. Ahnungslose Gruppen von Viehzuchtbetreibern können davon überzeugt werden, ihren Besitz unter Schutzrechtserleichterungen zusammenzulegen, um ausgedehnte Landschaften und Korridore zu bilden, welche bereits unter Schutz stehende Weidelandflächen und große von der Bundesregierung verwaltete Flächen miteinander verbinden.

Umweltschützer, die sich für neue gefährdete Arten einsetzen, nutzen Bodentreuhandstiftungen, um Vorschriften für den Schutz von Wildtieren und die Ausweisung von Lebensräumen zu verwalten und durchzusetzen. Die Eigentümer bäuerlicher Betriebe werden von zahlreichen Bundesbehörden, die über landwirtschaftliche Betriebe und deren Berufspraktiken herrschen, eingeschränkt und in ihren Rechten verletzt, wodurch kleine Betriebe nach und nach verdrängt werden. Zunehmender finanzieller Streß treibt Landwirte und Viehzüchter zu in die Fänge von Bodentreuhandgesellschaften, die nur befristete, einmalige finanzielle Unterstützung und Steuererleichterungen anbieten, wobei sie sich kaum dessen bewußt sind, daß sie sich in Zukunft noch größeren finanziellen Schwierigkeiten ausgesetzt sehen werden, aus denen es bei fast unveräußerbarem Land kein Entrinnen geben wird.

Die Bundesgesetze des „Boden- und Wasserschutzprogramms“ im Rahmen des Nachhaltigkeitskonzepts der Agenda 21 sind mit Bedacht entwickelt worden, um von auf diesen Bereich spezialisierten Juristen von Bodentreuhandstiftungen verwaltet und rechtlich durchgesetzt zu werden. Die diesbezüglichen Verträge sind ausnahmslos so verfaßt, daß die betroffenen Grundbesitzer sämtliche mit deren Umsetzung verbundenen Kosten, einschließlich Anwalts- und Prozeßkosten, tragen. Dies allein sollte auf Dauer schon eine abschreckende Wirkung auf die Unterzeichner eines solchen Dokumentes haben. Es bedeutet nämlich, daß jede Meinungsverschiedenheit bezüglich der vertragsgemäßen Leistung des Landbesitzers vor Gericht gebracht werden kann. Andererseits bleiben mögliche Klagen gegen Ungerechtigkeiten der Behörden wahrscheinlich erfolglos, wobei wiederum alle Kosten von Ihnen, dem Kläger, übernommen werden. Sie werden es nicht immer mit dem zuvorkommenden, überzeugenden Verkäufer zu tun haben, der Ihnen das Gefühl gibt, „ach so edel“ zu sein, wenn es darum geht, Ihr Land unter Naturschutz zu stellen. Und denken Sie daran, daß Sie dauerhafte Entscheidungen für alle künftigen Erben und Eigentümer treffen, bis in alle Ewigkeit. Der Vertrag, den Sie unterschreiben, ist eingebettet in legalisierten Beton.

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Clarice Ryan ist Journalistin, Aktivistin und unabhängige, professionelle Forscherin aus Big Fork in Montana.

Quelle: http://www.agenda21course.com/conservation-easement-the-primary-tool-for-the-government-acquisition-of-rural-lands/

 

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