“He sees you when you’re sleeping
He knows when you’re awake
He knows when you’ve been bad or good
So be good for goodness’ sake!”
~ “Santa Claus Is Coming to Town”
Von John W. Whitehead & Nisha Whitehead
Übersetzung©: Andreas Ungerer
7. Dezember 2021, The Rutherford Institute
Santa hat einen neuen Helfer bekommen.
Der allwissende, all sehende, fröhliche St. Nick muß sich nicht mehr auf antiquierte Elfen in den Regalen und andere saisonabhängige Spitzel verlassen, um zu wissen, wann Sie schlafen oder wachen, und ob Sie böse oder brav gewesen sind.
Dank der nahezu grenzenlosen Befugnisse der Regierung, die durch eine nationale Armee aus Techno-Tyrannen, Fusion Centers* und Spannern ermöglicht werden, kann der Weihnachtsmann in Echtzeit Berichte darüber erhalten, wer in diesem Jahr brav oder böse gewesen ist. Diese gruselige neue Ära des Ausspionierens durch Regierungen und Unternehmen, in der wir abgehört, beobachtet, verfolgt, zugeordnet, gekauft, verkauft und ins Visier genommen werden, läßt die rudimentäre Telefon- und Metadatenüberwachung der NSA im Vergleich dazu fast schon antiquiert erscheinen.
Betrachten Sie nur eine kleine Auswahl der Instrumente, die eingesetzt werden, um unsere Bewegungen zu verfolgen, unsere Ausgaben zu überwachen und all die Wege zu erkunden, auf denen unsere Gedanken, Handlungen und sozialen Umfelder uns auf die schwarze Liste der Regierung bringen könnten.
Die Verfolgung anhand Ihres Gesundheitszustands: Im Zeitalter von COVID-19 gewinnen digitale Gesundheitspässe als eine Art Torwächter, die den Zugang zu Reisen, Unterhaltung usw. auf der Grundlage des Impfstatus einschränken, an Bedeutung. Unabhängig davon, ob man einen Impfpaß hat oder nicht, muß man sich jedoch möglicherweise immer noch als „gesund“ genug erweisen, um Teil der Gesellschaft zu sein. Angesichts der Urteile des Obersten Gerichtshofs, welche der Polizei den Weg für den Einsatz von Drogenspürhunden als „Durchsuchungsbefehle an der Leine“ geebnet haben, bereiten sich die Behörden darauf vor, mit Hilfe von zum Aufspüren von Viren fähigen Hundestaffeln* Massenuntersuchungen durchzuführen, um Personen aufzuspüren, die möglicherweise unter COVID-19 leiden. Wissenschaftler behaupten, die COVID-Spürhunde hätten eine Erfolgsquote von 95 % beim Aufspüren von mit dem Virus infizierten Personen (außer wenn sie hungrig, müde oder abgelenkt sind). Diese Hunde werden auch darauf trainiert, Personen aufzuspüren, die an anderen gesundheitlichen Problemen wie Krebs leiden.
Die Verfolgung anhand Ihres Gesichts: Die Gesichtserkennungssoftware zielt darauf ab, eine Gesellschaft zu schaffen, in der jede Person, die sich in die Öffentlichkeit begibt, bei ihren täglichen Verrichtungen verfolgt und aufgezeichnet wird. In Verbindung mit den Überwachungskameras, die flächendeckend über das Land flächendeckend verteilt sind, ermöglicht die Gesichtserkennungstechnologie der Regierung und ihren Unternehmenspartnern, die Bewegungen von Personen in Echtzeit aufzuzeichnen und zu verfolgen. Ein besonders umstrittenes Softwareprogramm, das von Clearview AI entwickelt wurde, wird von der Polizei, dem FBI und dem Heimatschutzministerium eingesetzt, um Fotos auf Social-Media-Seiten zu sammeln und in eine umfangreiche Gesichtserkennungsdatenbank aufzunehmen. Auch biometrische Software, die sich auf eindeutige Identitätsmerkmale (Fingerabdrücke, Iris, Stimmerkennung) stützt, wird immer mehr zum Standard, wenn es darum geht, Sicherheitsschleusen zu passieren, digitale Schlösser zu umgehen und Zugang zu Telefonen, Computern, Bürogebäuden usw. zu erhalten. Tatsächlich nehmen immer mehr Reisende an Programmen teil, die sich auf deren biometrischen Daten stützen, um lange Wartezeiten an der Flughafenkontrolle zu vermeiden. Wissenschaftler sind auch dabei, Laser zu entwickeln, die Personen anhand ihres Herzschlags, ihres Geruchs und ihres Mikrobioms identifizieren und überwachen können.
Die Verfolgung anhand Ihres Verhaltens: Die rasanten Fortschritte bei der Verhaltensüberwachung ermöglichen nicht nur die Überwachung und Verfolgung von Personen anhand ihrer Bewegungs- oder Verhaltensmuster, einschließlich der Gangerkennung (der Art und Weise, wie jemand geht), sondern haben auch ganze Branchen entstehen lassen, die sich mit der Vorhersage des individuellen Verhaltens auf der Grundlage von Daten und Überwachungsmustern befassen und sogar das Verhalten ganzer Bevölkerungsgruppen prägen. Ein intelligentes „Anti-Aufruhr“-Überwachungssystem, das künstliche Intelligenz zur Analyse von sozialen Medien, Nachrichtenquellen, Überwachungsvideos und Daten öffentlicher Verkehrsmittel einsetzt, soll Massenunruhen und nicht genehmigte öffentliche Veranstaltungen vorhersagen können.
Die Verfolgung anhand Ihrer Ausgaben und Ihres Konsumverhaltens: Mit jedem Smartphone, das wir kaufen, mit jedem GPS-Gerät, das wir installieren, mit jedem Twitter-, Facebook- und Google-Konto, das wir eröffnen, mit jeder Kundenkart für unsere Einkäufe – sei es im Supermarkt, im Joghurtladen, bei Fluggesellschaften oder im Kaufhaus – und mit jeder Kredit- und Debitkarte, mit der wir unsere Transaktionen bezahlen, helfen wir den amerikanischen Unternehmen bei der Erstellung von Dossiers über unsere Bekanntschaften, Gedanken, unsere Geldausgaben und über unseren Zeitvertreib für die Regierung. Die Überwachung von Verbrauchern zur Verfolgung und Weitergabe von deren Aktivitäten und Daten in der physischen als auch der virtuellen Welt des Internets an Werbetreibende ist zu einem großen Geschäft für eine Branche mit 300 Milliarden Dollar Umsatz geworden, von der Ihre Daten aus Profitgründen routinemäßig auswertet werden. Unternehmen wie Target* verfolgen und bewerten nicht nur seit Jahren das Verhalten ihrer Kunden, insbesondere deren Kaufverhalten, sondern der Einzelhändler hat auch umfangreiche Überwachungsmaßnahmen in verschiedenen Städten quer durchs Land finanziert und Algorithmen zur Verhaltensüberwachung entwickelt, mit denen festgestellt werden kann, ob das Verhalten einer Person dem Profil eines Diebes entspricht.
Die Verfolgung anhand Ihrer Aktivitäten im öffentlichen Raum: Private Unternehmen haben in Zusammenarbeit mit Polizeibehörden zur nahtlosen Überwachung großer Menschengruppen, wie etwa bei Protesten und Kundgebungen, im ganzen Land ein Netz von Überwachungsmaßnahmen geschaffen, das alle größeren Städte umfaßt. Sie führen auch eine umfassende Online-Überwachung durch und suchen nach Hinweisen auf „große öffentliche Veranstaltungen, soziale Unruhen, Bandenkommunikation und kriminell veranlagte Personen„. Verteidigungsunternehmen stehen an der Spitze dieses lukrativen Marktes. Fusion Center, mit jährlich 330 Millionen Dollar ausgestattete Drehscheiben für den Informationsaustausch zwischen Bundes-, Landes- und Strafverfolgungsbehörden, überwachen und melden so „verdächtiges“ Verhalten wie den Kauf von Paletten mit abgefülltem Wasser, das Fotografieren von Regierungsgebäuden oder die Beantragung eines Pilotenscheins als „verdächtige Aktivitäten“.
Die Verfolgung anhand Ihrer Aktivitäten in den sozialen Medien: Jede Ihrer Bewegungen, insbesondere in den sozialen Medien, wird überwacht, nach Daten durchsucht, ausgewertet und tabellarisch erfaßt, um sich ein Bild davon zu machen, wer Sie sind, wie Sie ticken und wie Sie, wenn nötig, am besten kontrolliert werden können, um Sie auf Linie zu bringen. Wie The Intercept berichtete, investieren das FBI, die CIA, die NSA und andere Regierungsbehörden zunehmend in und verlassen sich auf Überwachungstechnologien von Unternehmen, die verfassungsrechtlich geschützte Äußerungen auf Social-Media-Plattformen wie Facebook, Twitter und Instagram auswerten können, um potentielle Extremisten zu identifizieren und vorherzusagen, wer sich in Zukunft regierungsfeindlich verhalten könnte. Diese Besessenheit von sozialen Medien als eine Form der Überwachung wird in den kommenden Jahren einige beängstigende Folgen haben. Helen A.S. Popkin schrieb für NBC News: „Wir könnten mit einer Zukunft konfrontiert sein, in der Menschen massenhaft aufgrund von Algorythmen verhaftet werden, weil sie bspw. auf illegale Downloads von ‚Game of Thrones‘ hinweisen… die neue Software hat das Potential, jeden Social-Media-Nutzer im Stil von Terminator für ein beschämendes Selbstbekenntnis oder einen fragwürdigen Sinn für Humor ins Visier zu nehmen.“
Die Verfolgung anhand Ihrer Telefon- und Online-Aktivitäten: Mobiltelefone sind zu regelrechten Spitzeln geworden, die einen ständigen Strom digitaler Standortdaten über die Bewegungen und Reisen ihrer Nutzer liefern. Die Polizei hat mit Hilfe von Mobilfunk-Simulatoren Massenüberwachungen von Demonstrationen durchgeführt, ohne daß hierfür ein richterlicher Beschluß erforderlich war. Darüber hinaus können Bundesbeamte jetzt eine Reihe von Hacking-Methoden anwenden, um sich Zugang zu Ihren Computeraktivitäten zu verschaffen und „beobachten“, was Sie auf Ihrem Bildschirm sehen. Bösartige Hacking-Software kann auch dazu verwendet werden, Kameras und Mikrofone aus der Ferne zu aktivieren, was eine weitere Möglichkeit darstellt, Einblick in die Privatsphäre einer Zielperson zu nehmen.
Verfolgung anhand Ihres sozialen Netzwerks: Die Behörden begnügen sich nicht damit, Einzelpersonen über ihre Online-Aktivitäten auszuspionieren, sondern nutzen bei der Ermittlung möglicher Krimineller jetzt auch Überwachungstechnologien, die individuelle soziale Netzwerke beobachten, sprich die Personen, mit denen man per Telefon, Textnachricht, E-Mail oder über soziale Netzwerke in Verbindung steht. Ein FBI-Dokument, das dem Rolling Stone vorliegt, zeigt, wie einfach es für Erfüllungsgehilfen ist, auf Adressbuchdaten von Facebooks WhatsApp- und Apples iMessage-Diensten zuzugreifen, und zwar sowohl auf die Konten von Zielpersonen als auch von Personen, gegen die nicht ermittelt wird, die aber möglicherweise eine Zielperson in ihrem Netzwerk haben. Dies führt zu einer Gesellschaft „in Sippenhaft“, in der wir alle genauso belastet sind wie die schuldigste Person in unserem Adreßbuch.
Verfolgung anhand Ihres Autos: Kennzeichenlesegeräte sind Massenüberwachungsinstrumente, die in der Lage sind über 1.800 Kennzeichen pro Minute zu fotografieren, ein Bild von jedem vorbeifahrenden Kennzeichen zu machen und die Kennzeichen sowie Datum, Uhrzeit und Ort des Bildes in einer durchsuchbaren Datenbank zu speichern, um dann die Daten an Strafverfolgungsbehörden, Fusionszentren und Privatunternehmen weiterzugeben und die Bewegungen von Personen in ihren Autos zu verfolgen. Mit Zehntausenden dieser Kennzeichenlesegeräte, die inzwischen quer durchs Land an Überführungen, Polizeiautos und in Geschäfts- und Wohnvierteln angebracht sind, kann die Polizei Fahrzeuge verfolgen und die Kennzeichen in den Datenbanken der Strafverfolgungsbehörden nach entführten Kindern, gestohlenen Autos, vermißten Personen und gesuchten Flüchtigen durchsuchen. Natürlich ist die Technologie nicht unfehlbar: Es hat etliche Vorfälle gegeben, bei denen sich die Polizei irrtümlich auf die Nummernschilddaten verlassen hat, um Verdächtige zu fassen am Ende jedoch unschuldige Menschen mit vorgehaltener Waffe festgenommen hat.
Die Verfolgung anhand Ihrer Post: Nahezu jeder Regierungszweig – vom Postdienst bis zum Finanzministerium und sämtliche Behörden dazwischen – hat jetzt seine eigene Überwachungsabteilung, die befugt ist, die amerikanische Bevölkerung auszuspionieren. Der U.S. Postal Service zum Beispiel, der seit 20 Jahren die gesamte Briefpost von außen fotografiert, spioniert auch die Texte, E-Mails und Social-Media-Posts der Amerikaner aus. Das Internet Covert Operations Program (iCOP), das von der Strafverfolgungsabteilung des Postdienstes geleitet wird, setzt Berichten zufolge Gesichtserkennungstechnologie in Kombination mit gefälschten Online-Identitäten ein, um potentielle Unruhestifter mit „aufrührerischen“ Beiträgen aufzuspüren. Die Behörde behauptet, daß die Online-Überwachung, die nicht in den konventionellen Aufgabenbereich der Bearbeitung und Zustellung von Papierpost fällt, notwendig ist, um Postangestellten zu helfen, „potenziell brisante Situationen“ zu vermeiden.
Fusion Center. Intelligente Geräte. Verhaltensbasierte Bedrohungsanalysen. Terror-Überwachungslisten. Gesichtserkennung. Spitzel-Hotlines. Biometrische Scanner. Verbrechensvorbeugung. DNA-Datenbanken. Data Mining. Vorausschauende Technologie. Kontaktverfolgungs-Apps.
All das führt zu einer Welt, in der ein Durchschnittsmensch an jedem einzelnen Tag auf mehr als 20 verschiedene Arten durch die Augen und Ohren von Regierung und Unternehmen überwacht, bespitzelt und verfolgt wird.
Aus der Hochzeit der Technologiekartelle mit dem Großen Staat ist Big Brother entstanden.
Das amerikanische Volk wird in jeder Sekunde eines jeden Tages von einem riesigen Netz digitaler Spanner, elektronischer Abhörgeräte und robotergesteuerter Schnüffler ausspioniert.
Wie ich in meinem Buch Battlefield America: The War on the American People und seinem fiktionalen Pendant, The Erik Blair Diaries, erläutere, führen Waffen der Konformität und Kontrolle in den Händen der Regierung zu einer Gesellschaft, in der wenig Raum für Indiskretionen, Unvollkommenheit oder unabhängige Handlungen ist.
In einem Zeitalter der Überkriminalisierung, Massenüberwachung und einem erschreckenden Mangel an Rechtsschutz unserer Privatsphäre können wir alle der ein oder anderen Übertretung für schuldig erkannt werden.
Daher sollten Sie besser Acht geben – Sie sollten besser nicht schmollen – besser nicht weinen –, und ich sage Ihnen warum: an diesem Weihnachten ist es der Überwachungsstaat, der in die Stadt kommt, und sie stehen bereits auf seiner bösartigen Liste.
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Der Verfassungsrechtler und Autor, John W. Whitehead, ist Gründer und Vorsitzender des Rutherford Institute. Seine Bücher, Battlefield America: The War on the American People und A Government of Wolves: The Emerging American Police State, sind bei www.amazon.com erhältlich. Er ist unter johnw [at] rutherford.com erreichbar. Nisha Whitehead ist die Geschäftsführerin des Rutherford Instituts. Informationen über The Rutherford Institute sind unter www.rutherford.org erhältlich.
Quelle: https://www.rutherford.org/…
Bildquelle: ShedBOy^
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Herzlichen Dank!
Herzlichen Dank für die Übersetzung.
Ja ich denke auch, dass das so ist.
In Deutschland hatte ich schon länger den Eindruck.
Das Ende vom Lied ist, dass man bei „psychosozialer“ Belastung, um ein konkretes Beispiel zu nennen, blitzartig den Führerschein verlieren wird, oder keine Versicherung mehr gür das Auto. Ist alles gläsern, kann man auch seine Kinder an den Staat verlieren. Daraus wird die neue Diskriminierung gemacht. Dies ist aber seit mindestens 8 Jahren schon so, mittlerweile nimmt das unerträgliche Formen an
Die Politschweine überwachen nicht nur die generellen
z.B. Internetaktivitäten der Leute, sondern sehen ihnen
auch mit TERAHERTZWELLEN direkt in die Wohnung hinein
z.B. aus einem vor dem Haus geparkten Auto oder aus
der Nachbarwohnung, deren Bewohner vom Geheimdienst
angeworben wurden.
Die Auflösung ist nicht ganz so gut wie mit einer optischen
Kamera, aber gut genug, dass man ganz genau sehen
kann, was einer tut! Ich kann das beurteilen, ich bin
Industrie-Elektroniker und früherer Funktechniker (Amateurfunk).
Wellen mit niedrigerer Frequenz – Mikrowellen – werden
übrigens auch dazu benutzt, um Systemgegner krank und
tot zu machen. Auch unter „gewöhnlichen Kriminellen“
werden Mikrowellen-Verbrechen immer mehr Mode.
Das läuft ja schon lange in der Vorbereitung. Wozu die biometrischen Passbilder, wenn nicht zur identifizierenden Kameraüberwachung? Wofür elektronische Gesundheitskarten? Seit vorigen habe ich verstanden wofür. Tausendundeinen Tracker pro Website? Neuen Account nur mit Telefonnummer? Dürfte klar sein, warum. Das Ganze, was wir hier erleben, ist schon länger geplant, als wir uns vorstellen können. Es fügt sich gerade nur Zusammen.
Na, dann sind wir ja bestens geschützt. Vielen Dank, daß ihr auf mich aufpasst. Und ich tue nichts anderes als jeder andere auch ; Leben
Johannes 14:6
„6 Jesus spricht zu ihm: Ich bin der Weg und die Wahrheit und das Leben; niemand kommt zum Vater als nur durch mich!“
Es ist höchste Zeit gerettet d.h. wiedergeboren zu sein,wenn Du glaubst,daß Jesus Christus am Kreuz für (unsere) Deine Sünden gestorben,begraben und auferstanden ist am dritten Tag dann wirst Du gerettet d.h. wiedergeboren:1.Korinther 15:1-8
„1 Ich erinnere euch aber, ihr Brüder, an das Evangelium, das ich euch verkündigt habe, das ihr auch angenommen habt, in dem ihr auch fest steht, 2 durch das ihr auch gerettet werdet, wenn ihr an dem Wort festhaltet, das ich euch verkündigt habe – es sei denn, daß ihr vergeblich geglaubt hättet.3 Denn ich habe euch zu allererst das überliefert, was ich auch empfangen habe, nämlich daß Christus für unsere Sünden gestorben ist, nach den Schriften,\[1\] 4 und daß er begraben worden ist und daß er auferstanden ist am dritten Tag, nach den Schriften, 5 und daß er dem Kephas erschienen ist, danach den Zwölfen. 6 Danach ist er mehr als 500 Brüdern auf einmal erschienen, von denen die meisten noch leben, etliche aber auch entschlafen sind. 7 Danach erschien er dem Jakobus, hierauf sämtlichen Aposteln. 8 Zuletzt aber von allen erschien er auch mir, der ich gleichsam eine unzeitige Geburt bin.“
Maranatha
Gehts um Iesum von NAZIretine (s. AT), der 33 (!) Jahre kein Bankkonto brauchte, weil er von Maria Magdalena ausgehalten wurde? Auch nach langem Suchen wurde bisher – außer Behauptungen und schönen Geschichtl – noch kein Nachweis gefunden, der die reale Existenz des Lattenjupps bestätigt. Die Bücher von dem Historiker Frank Fabian sind da aufschlußreich.
Gläubige sind allerdings mit nichts von ihrem Glauben abzubringen.
Die Leute nehmen doch begeistert an, was ihnen geboten wird. Wenn überhaupt, wird nichts zu ende gedacht. Hauptsache bequem und modern. Trivial persuit of happyness.
Der Konsument hat die Macht!
Woher kommt Macht?
„Der Mensch, welcher euch bändigt und überwältiget, hat nur zwei Augen, hat nur zwei Hände, hat nur einen Leib und hat nichts anderes an sich als der geringste Mann aus der ungezählten Masse eurer Städte; alles, was er vor euch allen voraus hat, ist der Vorteil, den ihr ihm gönnet, damit er euch verderbe.
Woher nimmt er so viele Augen, euch zu bewachen, wenn ihr sie ihm nicht leiht?
Wieso hat er so viele Hände, euch zu schlagen, wenn er sie nicht von euch bekommt?
Die Füße, mit denen er eure Städte niedertritt, woher hat er sie, wenn es nicht eure sind?
Wie hat er irgend Gewalt über euch, wenn nicht durch euch selber?“
– Etienne de la Boetie, 16. Jhd.
Ist auch schon 10 Jahre her. Wie lustig ist das denn, wenn die POLIZEI nach Tätern sucht?
„Per Mausklick bekommt die POLIZEI© ab sofort die PIN vom Ihrem Handy, Ihre IP-Adressen und vieles mehr. Die Bundeszappelbude gab grünes Licht
Ihre Handynummer, Ihre E-Mail-Adresse und dazugehörige Passwörter, sogar der PIN für Ihr Mobiltelefon, Ihre Bankendaten und IP-Adressen – all diese Daten könnten in Zukunft bereits bei einer Ordnungswidrigkeit an die Polizei übermittelt werden.
Sollten Sie künftig rote Ampeln ignorieren, sich nicht an Geschwindigkeitskontrollen halten oder falsch Parken und Mobilfunkbesitzer sein, darf die Polizei Ihre persönlichen Daten abfragen – automatisiert und ohne größere rechtliche Hürden.
… dem Gesetzesentwurf zufolge müssen „die etwa 16 größten Dienstanbieter“ im Mobilfunksektor eine elektronische Schnittstelle einrichten, mit deren Hilfe die Beamten praktisch per Mausklick Daten abfragen.
Per Mausklick bekommt die POLIZEI© ab sofort die PIN vom Ihrem Handy, Ihre IP-Adressen und vieles mehr.
http://www.rtl.de/cms/news/rtl-aktuell/polizei-erfaehrt-ihre-pin-nummer-bundestag-billigt-gesetz-zur-datenweitergabe-2cf2e-51ca-20-1452443.html
Änderung des Telemediengesetzes angeschoben
Ihr Name, Ihre Anschrift, Ihr Geburtsdatum, Ihre Handynummer, Ihre E-Mail-Adresse und dazugehörige Passwörter, sogar der PIN für Ihr Mobiltelefon, Ihre Bankendaten und IP-Adressen – all diese Daten könnten in Zukunft bereits bei einer Ordnungswidrigkeit an die Polizei übermittelt werden.
Denn der Bundestag hat sich mit den Stimmen von Union, FDP und SPD für eine Änderung des Telemediengesetzes ausgesprochen.
Sollten Sie künftig rote Ampeln ignorieren, sich nicht an Geschwindigkeitskontrollen halten oder falsch parken und Mobilfunkbesitzer sein, darf die Polizei Ihre persönlichen Daten abfragen – automatisiert und ohne größere rechtliche Hürden. Denn dem Gesetzesentwurf zufolge müssen „die etwa 16 größten Dienstanbieter“ im Mobilfunksektor eine elektronische Schnittstelle einrichten, mit deren Hilfe die Beamten praktisch per Mausklick Datenabfragen tätigen.
2012 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die bisherige Regelung – darin sollte jede Datenanfrage noch manuell gestellt werden – teilweise verfassungswidrig ist.
Eine Nachbesserung sollte bis Ende Juni dieses Jahres folgen. Der jetzt vom Bundestag vorgelegte Gesetzesentwurf ist zustimmungspflichtig und muß vom Bundesrat abgesegnet werden, bevor er in Kraft treten kann.
Es gibt sie wirklich, die Knöllchen-Quote
Dokument belegt
Ostern wird zum Wetterkrimi
Frühling oder Winter?
Erneute Klage gegen Gesetzesentwurf angekündigt
Datenschützer sehen in der überarbeiteten Version eine Erweiterung der Befugnisse der Strafverfolgungsbehörden. Vor allem die Nutzung der Schnittstelle bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten stößt auf Missfallen. „Dies widerspricht eindeutig den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts“, erklärte der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar in einer Stellungnahme. Aus dem Innenressort hieß es dagegen, mit der Änderung würden keine neuen Befugnisse für Polizei und Nachrichtendienste geschaffen, sondern es werde lediglich die Rechtslage präzisiert.
Rednerinnen und Redner der Koalitionsfraktionen versicherten, dass die Befugnisse der Sicherheitsbehörden durch die Präzisierungen nicht ausgeweitet würden. Grüne und Linke sehen darin jedoch erhebliche Eingriffe in den Datenschutz. https://offiziellesantireichsdeppenforum.wordpress.com/2013/03/23/3703/